Merab Turava: Folgenrichtige Absetzung aus Wissenschaftlicher Redaktion

Vertreter des „Georgischen Traums“ beanspruchen oft internationale Legitimation und betrachten sich als respektable Juristen mit hohem internationalem Ansehen. Daher legen sie großen Wert darauf, in internationalen Foren präsent zu sein. Dies ermöglicht es ihnen, sich in Georgien als legitime Fachexperten darzustellen.

Tatsächlich bröckelt diese Legitimation jedoch in den letzten Monaten, selbst in Kreisen, in denen diese Akteure über viele Jahre hinweg Netzwerke aufgebaut hatten.

Der Richter Merab Turava, Quelle: Wikimedia @NobodyUser

Merab Turava, der amtierende stellvertretende Justizminister, wurde kürzlich von der Liste der Internationalen Redakteure der KriPoz (Kriminalpolitische Zeitschrift) gestrichen. Die Streichung Turavas aus der Redakteursliste erfolgte ohne offizielle Stellungnahme der Zeitschrift. Dennoch vermittelt sie eine klare Botschaft.

Wer aktiv an Repressionen beteiligt ist, kann sich nicht länger durch vermeintliche Wissenschaftlichkeit legitimieren. Turavas Tätigkeit bei der KriPoz und seine Entfernung senden ein wichtiges Signal an viele Juristen in Georgien: Sie müssen sich entscheiden zwischen Loyalität zum Regime und einer künftigen wissenschaftlichen Zusammenarbeit. Eine Beteiligung an der Repression des georgischen Regimes muss jede wissenschaftliche Würdigung ausschließen.

Absetzung von Merab Turava

Merab Turava, der davor jahrelang problematisch als Präsident des Georgischen Verfassungsgerichts fungierte, ist ein prominenter Fall. Seine Absetzung und das konsequente Vorgehen der Herausgeber der KriPoz unter der Leitung von Professor Gunnar Duttge von der Universität Göttingen sind zu begrüßen. Die genauen Gründe für diese Entscheidung sind nicht bekannt.

Nach einer Anfrage von Mitarbeitern von Tiflis24 bei der KriPoz im August 2025, die damals noch keine klare Stellungnahme erbrachte, scheint nun mit Verzögerung dieser wichtige und richtige Schritt erfolgt zu sein, möglicherweise auch als Reaktion auf die anhaltenden Angriffe auf die georgische Rechtsstaatlichkeit, die unlängst auch zum Rückruf des deutschen Botschafters nach Berlin führte.

Für georgische Juristen ist die Absetzung von Turava als klare Aufforderung zu verstehen, sich für Recht und Gerechtigkeit einzusetzen, und eben nicht für das Regime.